[Diskussion] Außerordentlichen Mitgliederversammlung am 16.06.2018

Freifunk Rheinland e.V.
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Hier könnt ihr über die oben genannte Mitgliederversammlung diskutieren!

Hier der Einladungstext, der in den nächsten Tagen per EMail rausgeht:

Liebes Mitglied,

leider ist bei unserer letzten Mitgliederversammlung etwas schief gegangen. Wir haben die Wahl der Vorsitzenden, nach unserer Meinung, satzungsgemäß durchgeführt. Leider liegt beim Amtsgericht eine andere Satzung und diese ist gültig. Nach dieser müssen der 1. und 2. Vorsitzende getrennt gewählt werden. Zudem gibt es dort auch keine Beisitzer

Somit werden wir auf dieser MV den Vorstand in seiner Gesamtheit neu wählen.

Die offizielle Einladung findet ihr im Anhang und als Text unterhalb dieser Mail.

Für den Vorstand,
Philip Berndroth & Reiner Gutowski

Datum: Samstag, den 16.06.2018
Zeit: 11:00 Uhr (Akkreditierung ab 10:00 Uhr)
Ort: Sektor M, Sophienstrasse 37A, 41065 Mönchengladbach

TOP1 Eröffnung der Mitgliederversammlung

TOP2 Wahl Protokollführer

TOP3 Wahl Versammlungsleiter

TOP4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP5 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladungen

TOP6 Aussprache und Abstimmung über die Tagesordnung

TOP7 Abstimmung über Satzungsänderungsanträge

(Anträge müssen bis zum 01.06.2018 24:00 Uhr beim Vorstand eingegangen sein: vorstand@freifunk-rheinland.net)

TOP8 Wahl der Vorstandsmitglieder

TOP9 Verschiedenes
Einladung_ausserordentliche_MV_16_06_2018.pdf (78,4 KB)

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Nope. Selbst wenn die Einladungen heute raus ginge, wäre die 56 Tage Frist bis zum 08 - 10.06.18 nicht mehr gegeben.

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Naja, passt halt nicht.
Aber ich wäre schon dafür, die Veranstaltung vielleicht mal an einem anderen Ort als „schon wieder am Niederrhein“ stattfinden zu lassen.
Also z.B. mal in Richtung Siegerland, Wupper oder in östliche Ruhrgebiet. Zumal das ja nun diesmal nur um eine formaljuristische Wiederholung einer Abstimmung geht, die zumindest „vom WählerInnenwillen“ bereits legitim zu einem Ergebnis geführt hat. (und auch valide wäre, wenn der Versammlungsleitung nicht der Fehler passiert wäre, auf Grundlage einer falschen Satzung abstimmen zu lassen.)

Es wäre also zu begrüßen, wenn man das ganze jetzt möglichst kurz, und knapp hält. Und mit minimalen Fahrwegen für die Beteiligten.

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@TschaeggyWasa @pberndro Bedeutet das, dass die unter Satzunf FFRLe.V. zu findende Version nicht die aktuell gültige ist?

Falls ja, welche ist nach Auffassung des Amtsgerichts die verbindliche Version?

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Bin mobil online und ist mir gerade zu hakelig, deinen Link zu verorten. Gültig ist die Satzung, die unter Satzung | Freifunk Rheinland e.V. zu finden ist. Der Unterschied ist in der Zusammensetzung des Vorstands. Die nicht gültige Fassung entfernen wir umgehend, damit sie auch nicht mehr in Suchergebnissen auftaucht. Unser Ansatz ist, vor allem möglichst schnell klare Verhältnisse und eine stabile Basis für die Zukunft zu schaffen.
Alice (zwar gewählt aber ohne Amt)

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Könnt Ihr (wahrscheinlich am ehesten Reiner und/oder Philip) erklären, was mit der Satzungänderung von 2016 passiert ist? Die wurde doch in der Versammlung beschlossen, oder etwa nicht?
Wieso ist die nicht im Vereinsregister eingetragen worden?

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https://wiki.freifunk-rheinland.net/wiki/Protokoll_MV_2016#TOP9_-_Abstimmung_der_Satzungs.C3.A4nderung

- Reiner überarbeitet den Vorschlag: (Wird später angehängt)
- Abstimmung: NICHT=1, Enthaltung=2, Der Vorschlag von Reiner ist angenommen

Auf der MV wurde vor Ort etwas beschlossen, was sowohl die Schaffung eines „Community-Repräsentanten im Vorstand“, wie auch (meiner Erinnerung nach) die Position der Vorstandsfunktionen („1./2. Vorstand“) betraf.
Es hat es aber -meiner Ansicht nach- weder ins von Roman vom Freifunk Troisdorf gefertigte Protokoll geschafft, noch/und damit auch nicht „bis zur Eintragung beim Amtsgericht“.
Ob es jetzt daran lag, dass Roman das Protokoll nicht mehr vervollständigt hat oder daran, dass Reiner die Beschlussformulierung nicht mehr nachgereicht hat:

  1. der 2016 gewählte Community-Beauftragte im Vorstand ist damit „um sein Amt“ gebracht worden.
  2. In Folge ist eine falsche Satzung auf der Webseite des FFRL aufgetaucht (wer auch immer die dort hingetan hat).
  3. Dies hatte zur Folge, dass der Versammlungsleiter MV2018 mit der falschen Satzung gearbeitet hat.
  4. Das hat zur Unwirksamkeit der Vorstandswahl 2018 geführt.
  5. vermutlich sogar zur Unwirksamkeit aller weiteren Beschlüsse der MV, da sich die Abstimmenden ggf. darauf berufen können, diese Stimmen unter Voraussetzung des Ergebnisses des zuvor „ausgezählten“ Vorstandswahlergebnisses getätigt zu haben.

Die Schwierigkeit besteht nun darin, dass wir

  • einen moralisch vollständig legitimierten Vorstand haben, der aber kein formales Amt hat und daher handlungsunfähig ist
  • einen formaljuristisch geschäftsführenden Vorstand
  • sehr beschränkte Handlungsunfähigkeit des FFRL, weil die Amtsführenden einer „Übergangslösung bis Not-MV“ nicht zustimmen mochten/konnten der Art „neuen Vorstand als Nachrücker berufen und dann selbst zurücktreten“
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Guten Abend,
Ich kann mich noch gut an das Durcheinander an der MV 2016 erinnern. Vor der Pause hatten wir abgestimmt dass vorerst keinen Community Beauftragten geben soll (verschoben auf kommende MV) und nach der Pause hatten wir noch einmal abgestimmt. So steht es auch im Protokoll. Warum kann ich nicht mehr sagen. Auch kann ich nicht sagen warum der erwähnte Anhang zum Protokoll (anscheinend) nicht existiert und er somit nicht eingetragen wurde. Es steht ja drin dass es diese, teils ungeliebte, Position (ausdrücklich) ohne „operative Rechte“ geben sollte.
Grüße
Roman

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Im Protokoll steht -zumindest habe ich es nicht gefunden- worüber abgestimmt wurde. Was also beschlossen wurde. Es steht nur, dass der Vorschlag angenommen worden ist.

Diese Änderung hat es dann aber offensichtlich

  1. nicht zum Amtsgericht als Satzungsänderung geschafft
  2. Irgendwie nur in Teilen(?) in eine Satzung geschafft, die fortan auf der Webseite des FFRL als angeblich aktuelle Satzung bezeichnet wurde (bis 2018).
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Hallo Metatron,

die Versammlung ist am 16.06.2018. Rechne von dort 56 Tage zurück. Das sollte passen denke ich. Die Emails sind gestern raus.

Auf den Rest werde ich heute Abend antworten.

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https://www.freifunk-rheinland.net/der-verein/satzung/

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Hallo *,

es geht nicht um die MV 2016, sondern um die Satzungsänderungen, die auf der MV 2015 beschlossen wurden.

Ich werde den Sachverhalt heute Abend erläutern.

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Es geht nicht um die MV 2016, sondern um die MV 2015.

Den Rest erläutere ich heute Abend.

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Ich werde es heute Abend erläutern.

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Hallo Adorfer,

ich hatte das Vorstandsamt einmal aus Zeitmangel undwegen des respektlosen Umgangs mit Vorständen, da speziell gegen meine Person, aufgegeben.

Daher habe ich schnell eine Raumlösung gebraucht. Und da war das mir eigene Büro, das wiederum auch postalische Adresse des Vereins ist, das Nächste und Schnellste.

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Es gab die Frage, wie bei vorherigen MVs im Vorfeld auch -wenn ich mich recht erinnere-, ob die Mitgliederversammung gestreamed und/oder aufgezeichnet würde.

Da diesmal die technischen Voraussetzungen dem Vernehmen nach kurzfristig organisiert werden können, sofern es denn mindestens 1MBit/s Upstream-Bandbreite gibt, stelle ich es mal zur Diskussion.

(Ich war da in der Vergangenheit immer recht skeptisch, auch mit dem Argument „wem’s wichtig ist, der kann auch kommen“. Aber eventuell ist so eine Aufzeichnung auch bei der späteren Protokollerstellung nützlich und hilft anschließende Probleme wie in den Jahren 2015 und 2016 zu vermeiden.)

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Hallo Zusammen,

nun die Auflösung:

Am 07.06.2015 gab es eine MV in Krefeld, wo die Satzungsänderungen, bezüglich der Zusammensetzung des Vorstandes und der Fördermitgliedschaft, beschlossen wurden.

Dann wurden die Satzungsänderungen an das Amtsgericht (AG) gesandt und zwar mit einem Einladungsschreiben, wo das das Datum als Feldfunktion eingetragen war und somit das AG dachte, wir hätten Ihnen eine fingierte Einladung zugesandt. Wir konnten dem AG aber glaubhaft machen, dass wir die Einladung pünktlich rausgesandt haben. Und somit wurden nach unseren Meinung alle Satzungsänderungen (SÄ) eingetragen. Es stellte sich aber heraus, dass die SÄ über die Vorstandszusammensetzung eingetragen wurden, aber der Rest nicht.
Dann haben wir das AG darüber informiert und dieses hat dann gesagt "Liebe Freunde, das ist nun der zweite Lapsus den ihr euch leistet, also macht mal ne neue MV.

Dann fand in Aachen 2016 eine ausserordentliche MV statt. Dort wurden dann, die nicht eingetragenen SÄ beschlossen und noch ein paar Kleinigkeiten mehr.

Und nun ist beim zusammenkopieren der Satzung der Fehler passiert. Es wurde der alte Passus über Vorstandszusammensetzung mit den neuen Satzungsbestandteilen zusammenkopiert.

Und das ist nun der Status Quo.

Lieben Gruß
Der Tschäggy

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Ich habe beim letzten mal schon gesagt, dass wir dies machen können, wenn es dann jemand macht.

Aber das war wie so oft ne Luftpumpe. Es hat sich keiner bereit erklärt, dieses zu tun.

Also Upstream steht zur Verfügung, ich habe einen Giga Cube. Nur Freifunkrouter usw. müsst ihr dann selber mitbringen.

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Ich finde einen Stream/Aufzeichnung prinzipiell auch nicht schlecht, vor allem wenn man wegen Terminüberschneidungen nicht persönlich vor Ort sein kann.
Allerdings können dadurch auch ein paar Fallstricke entsehen:
Muss vorher darüber abgestimmt werden?
Wie sieht es mit dem Datenschutz aus?
Formaljuristische Fehler in der Durchführung werden genau dokumentiert und können nicht auf dem Papier geheilt werden. Da können schon kleine Fehler im Wortlaut die rechtskräftigkeit der MV kippen.

Man sollte also die Vor und Nachteile gut abwägen.

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Moin,

wenn ich das richtig verstehe, gibt es keine Zweifel, dass es zu den Satzungsänderungen gültige Beschlüsse der Mitgliederversammlung gibt. Ist dann der Vorstand nicht verpflichtet, diese auch im Vereinsregister eintragen zu lassen, und notfalls zu insistieren, falls das AG bockt? Formfehler beim Anmelden der Eintragung können ja wohl nicht die Umsetzung gültiger MV-Beschlüsse verhindern.

Aus meiner Sicht muss die Mitgliederversammlung sich darauf verlassen können, dass ihre Beschlüsse auch auch umgesetzt werden. Dass irgendein Rechtspfleger beim AG keinen Bock mehr hat und sagt „macht mal ne neue MV“ ist ein Unding und kann so nicht hingenommen werden. Und dass dann im zweiten Versuch wieder katastrophale Fehler gemacht wurden, muss ich wohl nicht weiter kommentieren. :frowning:

Grüße,
Jan