Tja, es geht ja wie bei vielen Dingen im staatlichen Bereich nicht um Gleichbehandlung sondern um den jeweiligen Willen zur Auslegung von Grundsätzen im Einzelfall. Finde gut, dass sich etwas bewegt!
Was nützet es zu sagen die communities sollten klein gehalten werden, ~100 Geräte (Knoten) pro community. Wir haben bei uns (ffwinterberg) aufgrund der Menge an Knoten 6 eigene Instanzen am laufen! Es ist aber immer noch eine community - ein Verein!!! Das klappt bei uns nicht. 
Instanzen? Bei eurer Knotenzahl sollte ein Gateway mit maximal 4 fastd-Instanzen locker ausreichen.
Sind das vielleicht alles ultra-billig vServer? dann könnte es natürlich sein…
Ich denke, dass die Finanzämter sich mit solchen Details der Infrastruktur-Gestaltung gar nicht befassen.
Hier geht es vielmehr um den zentralen Satz, dass der Zugang (nach vorausgehender Darstellung des WD des Bundestages) „Mitgliedern“ einen Netzzugang zu ermöglichen, somit der Vereinszweck „eigenwirtschaftlich sei“.
Woran es lag, dass „Internet für alle“ nicht als zentrales Anliegen der Berliner(!) Freifunkenden erkannt wurde („Untersuchungsgegenstand“ war die Webseite von freifunk.net) : Keine Ahnung.
Vielleicht weil „wir bauen uns gemeinsam ein Netz“ und „Internet ist nur ein Nebenaspekt. Wichtig ist die Haus-zu-Haus-Vernetzung“ angenommen wurde als zentrales Anliegen.
ja, das war eher off-topic. sorry.
Naja, der Aspekt „Wie gross ist eine Community“ ist schon wichtig.
Denn ein Verein ist immer Overhead und bindet Kraft, die dann der eigentlichen Vereinsarbeit fehlt. (Stichwort: Buchhaltung, Steuererklärung, stets rechtssicheres Impressum, fristgerechte Ladungen, Orga der MVs, Protokolle)
Wenn der Verein zu klein ist, dann bindet es zu viele Resourcen, wenn er zu groß ist, dann unterstellt das Finanzamt eventuell schneller, dass da ein verkappter Gewerbebetrieb unterwegs ist. (Wenn die Bilanzsummen unter ein paar Hundert Euro pro Jahr bleiben, dann wird man unter dem Radar fliegen, wo jemand unterstellen mag, dass da ein groß angelegter „Betrug“ überhaupt lohnenswert wäre.)
Aber das ist natürlich nur meine ganz persönliche Spekulation.
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Was ist „groß“ was ist „klein“?
Örtliche Schützenverein haben Mitgliederzahlen um die einige Hundert (bei uns z.B. >400) und sind ohne Probleme Gemeinnützig. Ich denke da liegt definitiv nicht das Problem! Es ist die über 20 Jahre alte Anlage zur AO. Die Finanzämter halten sich einfach an geltendes Recht - fertig.
Damit die Anlage zur AO geändert werden kann, muss das Verständnis um Freifunk da sein. Ohne jemanden etwas zu wollen frage ich mich heutzutage, wo die Gemeinnützigkeit bei z.B. Funkern im 21. Jahrhundert noch ist. Also warum wird die Anlage zur AO nicht mal ergänzt? Ich Antworte mir mal selber: weil die Lobbyisten der Telekommunikationsgrößen den Politikern etwas anderes suggerieren. Hier muss Aufklärung betrieben werden!
Naja, Recht ist ja immer auch Auslegungssache. Auch mit der aktuellen AO können Freifunk Vereine gemeinnützig sein (sind ja auch einige). Nur ist Auslegung und eventuell zu seiner Entscheidung stehen halt mehr Arbeit und Verantwortung als wörtliche Ausübung des Gesetzestextes.
Ob da Lobbyisten gegen eine Erweiterung der AO arbeiten weiß ich nicht. Ich kann aber umgekehrt auch verstehen, dass es Bedenken geben kann die Liste der Vereinszwecke zu erweitern. Ich kenne einige Beispiele, deren Gemeinützigkeit niemand, mit normalen Empfinden für diesen Begriff, erkennen würde, die aber auf Grund ihrer Ausrichtung „Sport“ und „Traditionspflege“ als solche gelten. Im Ergebnis finanzieren sich die Mitglieder ihren Sport steuerbegünstigt, durch eigene kostendeckende Spendenbeiträge, selbst (und in diesem Bereich arbeitet tatsächlich eine Lobby dafür, dass es auch so bleibt).
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Sicherlich ist FF auch ein Konkurrenzprodukt zu Firmen die was verdienen müssen. Bei Firmen ohne Gewinnabsicht ist das Liebhaberei.
Ok, generell haben Vereine diese Absicht nicht und gehen Ihr Hobby nach. Sehr schön diese Hilfe im eigenen Land, gerade mit Forschung und Entwicklungs Anteil bzw. ist FF auch die Erfahrungsaustausch Plattform für WLAN Geräte von dem auch Firmen und Private ohne FF profitieren im deutschsprachigem Raum.
Dieser Austausch fällt in Forschung und Entwicklung. Wenn es darum geht, bekommst du sogar eine Gemeinnützigkeit. Das Problem besteht in der Finanzierung von Infrastruktur die Internetzugänge anbietet. Diese gilt nicht als Gemeinnützig, da dieser Markt halt kommerzialisiert ist. Solange du nur „testsetups“ baust, kriegst du dafür auch Unterstützung. Testsetup heißen dann aber, dass diese nicht auf einen Dauerbetrieb ausgelegt sind. Das sind die Freifunknetze im Moment aber.
Und bei alle dem, kann man sich also nun fragen: Wozu die Gemeinnützigkeit? Man kann damit nur spenden sammeln, die man für irgendwelchen Unfug rauswerfen kann, denn Infrastruktur darf man damit nicht finanzieren. Im Gegenteil man sorgt sogar dafür, dass immer mehr Spender dann dazu über gehen, eine Spendenquittung zu wollen um sie von der Steuer ab zu setzen. Das Ergebnis ist, dass diese Gelder, die vielleicht auch ohne Spendenquittung in der Vereinskasse gelandet wären, nun unter dem Zweck der Gemeinnützigkeit gebunden sind und somit nicht in Infrastruktur fließt.
Und nicht zu vergessen, dass man diesen ganzen Hick-Hack auch noch den Leuten, die spenden wollen dann erklären muss. Wenn nicht, fordern sie plötzlich ihre Spende zurück und man hat einen riesiges Durcheinander.
Und noch ein hinweis bezüglich des Sportvereinvergleichs: Der vergleich hinkt. Denn Sportvereine sind älter als Fittnessstudios. Sprich hier war die Vereine die Vorreiter. Das ist beim Internet etwas anders.
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Volle Zustimmung bis zum letzten Absatz.
Ja, der Vergleich hinkt, auch dafür Zustimmung.
Nur Deine Begründung hört sich jedoch falsch an für jemanden, der bei der Gründung des Individual Networks e.V. 1992 in Dortmund war. Und diese Gründung hatte ein Vorgeschichte (Forth eV etc.)
Knipp, INS, XLINK etc kamen erst später.
d.h. die Spenden dürfen nicht zur Sicherung der Basis der Gemeinnützigkeit genutzt werden ? Das ist doch absurd.
Ich bin mittlerweile klarer Verfechter des ÖR. Und interessanterweise
sehe ich Freifunk auch perspektivisch als eine mögliche Form der Grundsicherung politisch unabhängiger Kommunikation - auch wenn man die Initiativen vielleicht spontan eher links ansiedelt denke ich mir. Aber insofern gibt es eine Parallele zum ÖR.
Evtl ist das eine Zielrichtung, wo man die Gemeinnützigkeit auch positionieren kann. Evtl ist das auch schon so, ich habe sicher nicht alles gelesen. Jedenfalls muss die Infrastruktur dann auch Bestandteil der Gemeinnützigkeit werden.
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Bist Du dir dabei so sicher?
Dann haben aber viele FF ein Problem - wenn ich da bei Betterplace schaue
Ich bin weder Finanzbeamter, noch Rechtsanwalt, von daher sind die Aussagen natürlich nicht „gesichert“ allerdings, verhält es sich meines wissens so:
Ist die Gemeinnützigkeit bestätigt, geht das.
Ist sie nicht bestätigt, nicht. Und die Gemeinnützkeigsfrage wurde vom Finanzministerium recht deutlich geklärt. @larsm hat bereits den Link geteilt: http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Weitere_Steuerthemen/Abgabenordnung/AO-Anwendungserlass/2014-01-31-Neubekanntmachung-AEAO.pdf;jsessionid=E6D3DCCD9A96D8E4906DC607C6610078?__blob=publicationFile&v=3
Was daraus letztlich resultier, bestimmen die Finanzämter.
Edit: Sry, falscher Link ^^
https://www.bundestag.de/blob/421712/cf9bdd3ad34a8455356d39f3bd5ce827/wd-4-155-15-pdf-data.pdf
Im FFRL-Mumble vom 02.07.2017 kam die Frage auf ob dannach nochmal wer anerkannt wurde. Soweit ich weiß sind mehrere Vereine dannach noch anerkannt worden, inklusive unserem jetzt erst Anfang 2017. Satzung ist im Zweck 100% identisch zur FFRL-Satzung. So „verkorkst“ kann diese daher nicht sein.
Cheers,
Arwed
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