Für eine noch nicht erfasste Wort-Bildmarke durch „BFO Betriebsgemeinschaft Freifunk Ostholstein UG (haftungsbeschränkt)“: DPMAregister | Marken - Registerauskunft
Die Nummer 2 (BFO Betriebsgemeinschaft Freifunk Ostholstein UG) ist auch erst vor knapp einem Monat (12.01.) angemeldet worden. Vielleicht kann eineR von uns da mal Kontakt aufnehmen. Interessanterweise ist diese Firma nicht im Handelsregister eingetragen. Und Google findet auch nichts.
Sieht man nicht an der kommerziellen Eintragung dass es wirklich sinnvoll wäre die Marke schnell schützen zu lassen? Freifunk ist als Marke einfach zu bekannt um diese nicht vor Missbrauch schützen zu müssen :/.
ich verstehe die Anmeldung durch Berlin eher als Schutzanmeldung, eben damit kein Kommerzieller - wie seinerzeit bei „Ampelmännchen“ sich das krallen und dann alle abmahnen kann.
Ein Schutz entspteht in Deutschland aber durch Gebrauch, anders als bei Registered Trade Mark. Weswegen die Freifunker nichts zu befürchten haben. Aber es muss halt präventiv verhindert werden, dass morgen z.B. Telekom ein „Freifunk“-Flatrate für € 20,- anbietet.
dafür sehe ich gigantische formaljuristische Schwierigkeiten. Im Moment bin ich recht glücklich darüber, dass das Berlin hat, Gefahr von Missbrauch minimalisiert.
Edit
bin mittlerweile nicht mehr so glücklich darüber, weil ich auch dort Missbrauch nicht mehr ausschliessen kann, nach den jüngsten Erfahrungen.
Das Beste wäre,würde der Antrag wegen absollutem Hindernis (allgemeiner Begriff ist nicht eintragungsfähig) abgewiesen. Dann könnte ihn niemand okkupieren.
LOL
war spontan gemacht, nachdem einige das okkupieren wollten, denen ich nicht traue.
Halt da mal bitte den Deckel drauf.
Will verhindern, dass Berlin das Namensrecht an Freifunk bekommt.
Sollte ich das Zeichen bekommen, kann es jeder nutzen, der nicht kommerziell ist, mit öffentlicher Pauschallizenz. Ähnlich GNU odr so.
ja, aber Stimmung darf ja wohl keine Grundlage für solche Entscheidungen sein, sonst ist morgen jeder bedroht. Auch Leute, die ich nicht mag, besitzen dieselben Rechte, wie ich. Ist nunmal bei uns in einem demokratischen Rechtsstaat so. Bei Diktaturen ist das anders.