Ich hab 6 Beiträge in ein vorhandenes Thema verschoben: Status RBK@wupper.gl?
Mit der ganzen Open Source Szene haben wir eigentlich ein sehr gutes Vorbild.
Nachbarschaftskonflikte, wie sie @PetaByteBoy jetzt mit @Pinky hat, wirst du das aber nicht mit erschlagen, da es um eine begrenzte Ressource geht.
das ist kein Nachbarschaftskonflikt, sondern ein grundsätzlicher.
Wenn ich Marke (Recht) – Wikipedia so durchlese, dann ist ja wohl klar dass freifunk gar nicht markenrechtlich geschützt werden kann.
[quote]
Beispiel 5: Die Marke law blog ist für einen juristischen Blog nicht eintragungsfähig.[6][/quote]
Wie soll denn dann Freifunk schützbar sein, das freies Funken betreibt?
Ist auch sehr auffällig, dass deren Verfahren jetzt so lange schon läuft. Andere Freifunks bekommen das in 4 Monaten durch: DPMAregister | Marken - Registerauskunft
Da wurde der Betriff „freifunk“ sogar als Bestandteil des Namens durchgelassen, obwohl es einen das laufende Verfahren auf „freifunk“ an sich gibt. Würde ja nicht viel Sinn machen sowas passieren zu lassen, wenn es sein könnte das „freifunk“ an sich geschützt werden kann.
Beim Law Blog hats auch 5 Jahre gedauert, bis die Ablehnung durch war: law blog keine Marke (mehr) | law blog .
Wird hier wohl auch nur eine Frage der Zeit sein.
Was auch noch ein großes Fragezeichen ist, ist der „ernsthafte Benutzungszwang“ als Unternehmen:
[quote]
Hinsichtlich Marken gilt der so genannte Benutzungszwang. Gesetzlich geregelt ist er in § 26 MarkenG. Der Benutzungszwang bedeutet, dass Markeninhaber ihre Marke ernsthaft im Inland zur Kennzeichnung ihrer Waren und Dienstleistungen im Wirtschaftleben benutzen müssen.
[…]
Maßgeblich für die Beurteilung der Benutzung der Marke ist die Herkunftsfunktion. Nur wenn diese gewährleistet ist, kann überhaupt von einer markenmäßigen Benutzung gesprochen werden. Bei der Herkunftsfunktion handelt es sich um die klassische Hauptfunktion der Marke, die besagt, dass die Marke geeignet sein muss, Produkte eines bestimmten Unternehmens zu individualisieren, so dass sie von denen anderer Unternehmen unterscheiden werden können.[/quote]